Beurteilung der „absoluten Nichtigkeit“ von Human Rights Watch: Ein neuer extrem schwerer Schlag für die Demokratie
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Human Rights Watch kritisierte die „absolute Nichtigkeit“-Entscheidung des Regionalgerichts Ankara, mit der der 38. Ordentliche Kongress der CHP annulliert wurde. Die Organisation argumentierte, dass dieser Schritt ein schwerer politischer Schlag für die Rechtsstaatlichkeit, die Demokratie und die Menschenrechte in der Türkei sei.
Originalartikel
İnsan Hakları İzleme Örgütü (Human Rights Watch), Ankara Bölge Adliye Mahkemesi'nin CHP’nin 38. Olağan Kurultayı’nı iptal eden "mutlak butlan" kararını eleştirdi. Örgüt, bu hamlenin Türkiye’de hukukun üstünlüğüne, demokrasiye ve insan haklarına indirilen ağır bir siyasi darbe olduğunu savundu.