Übersetzte Zusammenfassung
Quelle: Habertürk – Dünya
Übersetzt aus TR
Trumps Forderung nach einer zusätzlichen Zahlung in Höhe von 100.000 US-Dollar wurde für rechtswidrig befunden
Diese Seite bietet eine übersetzte Zusammenfassung einer Nachricht eines externen Publishers. Der Originalartikel bleibt auf der Website des Publishers verfügbar.
Ein Bundesgericht in den USA hat Trumps Präsidentenerlass, der die Zahlung von 100.000 Dollar für „H-1B“-Arbeitsvisa vorsah, für rechtswidrig erklärt. In der Entscheidung wurde betont, dass die Befugnis zur Erhebung von Steuern gemäß der US-Verfassung beim Kongress liegt, und es wurde festgestellt, dass dieser Schritt der Exekutive gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung und die Verwaltungsverfahrensgesetze verstößt.
Originalartikel
Originaltitel:
Trump'ın 100 bin dolarlık ek ödeme şartı hukuka aykırı bulundu
Originalzusammenfassung:
ABD'de federal mahkeme, Trump'ın "H-1B" çalışma vizelerine getirdiği 100 bin dolar ödeme alınmasını öngören başkanlık kararnamesini hukuka aykırı buldu. ABD Anayasası uyarınca vergi koyma yetkisinin Kongre'ye ait olduğu vurgulanan kararda, yürütmenin bu hamlesinin kuvvetler ayrılığı ilkesini ve idari usul kanunlarını ihlal ettiği belirtildi