Übersetzte Zusammenfassung
Quelle: BirGün – Genel
Übersetzt aus TR
Kritische Entscheidung des Verfassungsgerichts: Eine von Erdoğans Befugnissen wurde widerrufen
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Mit der Entscheidung über den CHP-Antrag hob das Verfassungsgericht die Regelung auf, die dem Präsidenten in Industriegebieten zusätzliche Anreize gewährte. In der Entscheidung wurde betont, dass der allgemeine Rahmen der dem Präsidenten übertragenen Befugnisse nicht festgelegt und ihre Grundprinzipien und Prinzipien nicht festgelegt wurden.
Originalartikel
Originaltitel:
AYM’den kritik karar: Erdoğan'ın bir yetkisi iptal edildi
Originalzusammenfassung:
Anayasa Mahkemesi, CHP'nin başvurusu üzerine aldığı kararla Cumhurbaşkanına endüstri bölgelerinde ek teşvik tanınan kuralı iptal etti. Kararda, Cumhurbaşkanına tanınan yetkinin genel çerçevesinin çizilmediğine, temel ilke ve esaslarının belirlenmediğine vurgu yapıldı.