Übersetzte Zusammenfassung
Quelle: NTV – Gündem
Übersetzt aus TR
Im Prozess einer Türkiye ohne Terrorismus sind alle Augen auf die gesetzliche Regelung gerichtet. Wird es eine Teil- oder Generalamnestie geben?
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Im Prozess „Türkiye ohne Terrorismus“ wird erwartet, dass die gesetzliche Regelung in Kürze auf die Tagesordnung des Parlaments kommt. Es gibt einige Tipps zur Bearbeitung. Eine Teil- oder Generalamnestie wird es im Rahmengesetz nicht geben. Das Inkrafttreten der Verordnung wird an Waffenauflagen geknüpft sein.
Originalartikel
Originaltitel:
Terörsüz Türkiye sürecinde gözler yasal düzenlemede. Kısmi ya da genel af olacak mı?
Originalzusammenfassung:
Terörsüz Türkiye sürecinde, yasal düzenlemenin kısa süre içerisinde Meclis gündemine gelmesi bekleniyor. Düzenlemeye ilişkin bazı ipuçları var. Çerçeve yasada, kısmi ya da genel af olmayacak. Düzenlemenin yürürlüğe girmesi ise, silah şartına bağlanacak.