Alle Augen sind auf die Große Türkische Nationalversammlung im Prozess einer Türkiye ohne Terrorismus gerichtet
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Die AK-Partei legte den „Rahmengesetzentwurf“, der für die rechtliche Infrastruktur des Prozesses „Terrorfreie Türkei“ vorbereitet wurde und darauf abzielt, Türkiye vollständig von der Terroragenda zu streichen, zur Unterzeichnung durch die Parlamentsmitglieder auf. Nach dem Unterzeichnungsprozess, der voraussichtlich heute um 17.00 Uhr abgeschlossen sein wird, soll der Vorschlag in Kürze dem Präsidium der Großen Türkischen Nationalversammlung vorgelegt werden.
Originalartikel
AK Parti, Türkiye'nin terör gündeminden tamamen çıkarılmasını hedefleyen "Terörsüz Türkiye" sürecinin hukuki altyapısı için hazırlanan "Çerçeve Kanun Teklifi"ni milletvekillerinin imzasına açtı. Bugün saat 17.00’ye kadar tamamlanması beklenen imza sürecinin ardından teklifin kısa sürede TBMM Başkanlığına sunulması planlanıyor.