Übersetzte Zusammenfassung Quelle: TRT Haber – Manşet Übersetzt aus TR

Der Rahmengesetzentwurf besteht aus 12 Artikeln

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Der 12 Artikel umfassende „Vorschlag für das Gesetz zur Stärkung der nationalen Solidarität und sozialen Integration“, der der Großen Türkischen Nationalversammlung vorgelegt wurde, einschließlich der Abrüstung und Organisation der PKK/KCK Aktivitäten. Es regelt die rechtliche Vorgehensweise im Falle einer Kündigung. Die Entscheidung und Bestätigung der Abrüstung der Organisation erfolgt durch den Nationalen Sicherheitsrat.

Originalartikel

Originaltitel:
Çerçeve Yasa Teklifi 12 maddeden oluşuyor
Originalzusammenfassung:
TBMM'ye sunulan 12 maddelik "Millî Dayanışma ve Toplumsal Bütünleşmenin Güçlendirilmesine Dair Kanun Teklifi", PKK/KCK'nın silah bırakması ve örgütsel faaliyetlerine son vermesi halinde uygulanacak hukuki süreci düzenliyor. Örgütün silah bırakmasının tespit ve teyidi Milli Güvenlik Kurulunda olacak.

Quelle

Quelle
TRT Haber – Manşet
Veröffentlicht
05.08.2026 09:43
Originalsprache
TR
Anzeigesprache
DE

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