Übersetzte Zusammenfassung
Quelle: Habertürk – Ana Sayfa
Übersetzt aus TR
Artikel zum Rahmenrecht und deren Inhalt
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Die Verordnung, die im Rahmen des Prozesses „Terrorismusfreies Türkiye“ ausgearbeitet wurde und öffentlich als „Rahmengesetz“ bekannt ist, wurde nach der Abstimmung in der Generalversammlung der Großen Türkischen Nationalversammlung zu einem der wichtigen Themen auf der Tagesordnung. Die Verordnung mit dem Namen „Gesetz zur Stärkung der nationalen Solidarität und sozialen Integration“ enthält Bestimmungen, die den rechtlichen Rahmen des Prozesses festlegen. Das Gesetz regelt die rechtlichen Verfahren, die anzuwenden sind, wenn die Voraussetzungen für die Beendigung der tatsächlichen Existenz der PKK/KCK und die Lieferung von Waffen erfüllt sind. Nach den Diskussionen im Parlament wurde die Verordnung mit 468 Ja-Stimmen, 88 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen. Was ist also das Rahmengesetz zur Bekämpfung des Terrorismus in der Türkei, wurde es vom Parlament verabschiedet und was ist in der 12-Artikel-Verordnung enthalten? Hier finden Sie Einzelheiten zu den Artikeln und dem Geltungsbereich des Gesetzes zur Stärkung der nationalen Solidarität und der sozialen Integration...